E.    Berufskraftfahrerrecht (Seite 18) Es besteht weiterhin Maskenpflicht und die Abstandsregelung in Aus-, Fort-, Weiterbildung und bei Prüfungen. Zu 4. 2021) Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens erhielten die Fahrschulen in Sachsen erneut auch im Januar 2021 ein Tätigkeitsverbot. Schulen und Kindergärten sollen weiter geöffnet bleiben. BayIfSMV  sind ab dem 11.5. der theoretische Fahrschulunterricht sowie die theoretischen Fahrprüfungen zum erstmaligen Erwerb eines Führerscheins wieder zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein ständiger Mindestabstand von 1,5 m gewahrt wird. Untersuchungen (mehr) angeboten werden, ist eine Arbeitgeberbestätigung (siehe Anlage) vorzulegen. Dieses gewonnene Zahlenmaterial und die weiteren Informationen sind wichtig, für die folgenden Gespräche mit den Ansprechpartnern in den Ministerien. Der Entwurf (noch nicht verabschiedet) sieht vor: Über alle Einzelheiten werden wir Sie umgehend informieren, wenn die Verordnung verabschiedet ist. Herzlich Willkommen beim Fahrlehrer-Verband Land Brandenburg e. V. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite begrüßen zu können. zulässig. Selbstverständlich werden Sie hiervon umgehend informiert. Hierzu gibt es keine Verpflichtung, weil mit unseren Fahrschülern Endpreise vereinbart werden. Nachstehend finden Sie die für uns Fahrschulen wichtigen Regelungen in der 5. Wir bitten Sie weiterhin um strikte Beachtung, um sich, Ihre Mitarbeiter und Ihre Fahrschüler bestmöglich zu schützen. Aktualisierung. Der Bayerische Ministerrat hat am 12. Der Begriff „Ersterwerb“ ist so zu verstehen, dass natürlich auch, was wir auch unter Erweiterung verstehen, mit eingebunden ist. Deutschland hat nach Rücksprache mit den Bundeländern hiervon nicht Gebrauch gemacht! Geltungsbereich der Fahrerlaubnisklassen C/CE und D/DE (mit Unterklassen), 3. Weitergehende Anordnungen der örtlichen Behörden bleiben unberührt. Wir bemühen uns weiterhin, ein Datum genannt zu bekommen, ab welchem Fahrschulen wieder aktiv werden können. Damit wurden zwei wichtige Fragen geklärt, die Sie an uns gestellt haben und wir uns um eine rasche Klärung bemüht haben. So gehören z.B. Juli 2020 bei einem weiteren Gesprächstermin mit dem TÜV Süd, vertreten durch die Herren Seitz, Puls und Krebs, in München. Der Theorieunterricht ist mit einem Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Teilnehmern möglich. Fahrschulen sind nach diesen Beschlüssen nicht betroffen. BayIfSMV) des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19. eine angepasste Pausenregelung während der Fahrt umgesetzt werden.“. Der Mitgliedstaat, der beschlossen hat, gemäß Unterabsatz 1 den Absatz 1 nicht anzuwenden, darf grenzüberschreitende Tätigkeiten von Wirtschaftsbeteiligten oder Einzelpersonen, die sich auf die in einem anderen Mitgliedstaat geltenden Ausnahmeregelungen nach Absatz 1 verlassen haben, nicht behindern.“. Wir möchten Ihnen auf unseren Internetseiten als berufsständische Interessenvertretung ständig aktualisierte Informationen zum Fahrlehrerberuf, zu internen Verbandsveranstaltungen, zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Aus- und Weiterbildung geben. Bitte beachten Sie auch die Pressemitteilung Nr. Mai 2020 einsehbar unter https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-240/ wurden neue Regelungen erlassen, die insbesondere die Bereiche Handel- und Dienstleistung, (Arzt-)Praxen, Fahrschulen, Musikschulen, Aus- und Fortbildungsstätten, Bibliotheken, Museen und Sport- und Freizeiteinrichtungen betreffen. Oder aber, wenn man bereits den Pkw-Führerschein besitzt und dann den Lkw-Führerschein machen will. Absatz), Führerscheine, die zwischen dem 1.2.2020 und dem 31.08.2020abgelaufen wären oder ablaufen würden gelten automatisch vom Ablaufdatum als um 7 Monate verlängert. Ist der Theorieunterricht und die theoretische Fahrprüfung nur zum erstmaligen Erwerb der Fahrerlaubnis oder auch –bei schon vorliegender Fahrerlaubnis- zum Erwerb einer höheren Fahrerlaubnisklasse zulässig? Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, Bundesregierung suche Corona Überbrückungshilfe startet 1, Überbrückungshilfe Unternehmen Checkliste, Antragstellung erklärt 3 Überbrückungshilfe Unternehmen, Antragstellung erklärt 4 Überbrückungshilfe Unternehmen, Antragstellung erklärt 5 Überbrückungshilfe Unternehmen, Antragstellung Startseite 2 Überbrückungshilfe Unternehmen, https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-240/, https://www.fahrlehrerversicherung.de/spezial-themen/fv-hilfspaket/wiederinbetriebsetzung/, „Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie“, Online-Theorieunterricht“ hat die Zentrale zur Vermeidung unlauteren Wettbewerbs (Wettbewerbszentrale) eine Stellungnahme, Pressemitteilung Nr. Heute Nachmittag erreichte uns ein im Vorstand der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V. Wir bitten Sie, die jeweiligen Regelungen zur Kenntnis zu nehmen und bei Anfragen entsprechend zu informieren. Praktischer Fahrschulunterricht (auch B96 / B196) und praktische Fahrerlaubnisprüfungen sind nur für die Dauer von 60 Min. 3. unabhängig von der vorgenannten Verordnung zu beachten sind. Ein Hygiene- und Schutzkonzept benötigen die Fahrschulen nicht.“. Der Bayerische Ministerrat hat am 12. Wir hoffen, dass der Neustart für Sie gut verlaufen ist und wünschen Ihnen weiterhin viel Erfolg und. Im Schutz- und Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden. Dies ist in der Regel ausreichend, um die Identität von Kraftfahrzeugführern feststellen zu können. Juni 20206. Es werden keine Nutzerdaten gesammelt und ausgewertet. Alle Informationen zur Beantragung alle relevanten Dokumente haben wir diesem Schreiben angefügt. Außerdem halte ich es in diesen herausfordernden Zeiten für unbedingt notwendig, dass der TÜV Süd die Fahrschulen wesentlich früher und häufiger über die Prüfplatz-Situation informiert, damit wir alle entsprechend planen können - vor allem in den Regionen, in denen die uns Fahrschulen zugesagten Abläufe im OSF 2.0 bisher noch nicht, wie vereinbart, umgesetzt wurden. Der Berufsverband für Fahrlehrer in Mecklenburg-Vorpommern. Der Fahrlehrerverband Nordrhein e.V. Danach hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) das Betreiben von Fahrschulen bis 3.5.2020 weiterhin untersagt. https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/20200417_faq_corona_betriebsuntersagungen_stmwi.pdf. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, FFP2-Maskenpflicht. Die Mehrwertsteuersätze werden von 19 % auf 16 % und von 7 % auf 5 % abgesenkt. Fahrlehrer-Verband Berlin e. V. Friedrich-Karl-Str. Die Kommission unterrichtet die anderen Mitgliedstaaten hiervon und veröffentlicht eine entsprechende Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union. Wir bitten um Beachtung der durch den LBF hervorgehobenen Punkte: In diesem Schreiben teilt das StMGP Folgendes mit: „Spielhallen und die Wettannahmestellen werden in § 11 der 4. Dazu fehlt jedes Verständnis. „In den §§ 15-20 des Teil 6 „Bildung und Kultur“ der 4. Aufgrund der zunehmenden Verbreitung des Corona-Virus hat der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. Wir möchten Sie dringend bitten, die unter C. 2. gemachten Ausführung besonders zu beachten. Wherever possible, a minimum distance between two persons of 1.5 m must be maintained. Nachstehender Link ermöglicht Ihnen, alle Änderungen kompakt und übersichtlich nachzulesen. 1. Time limit extensions for driving licence exams Due to the corona lockdown, some drivers license applications are threatening to expire. Das „Verhüllungsverbot“ gilt im Übrigen nur für den Fahrer, nicht aber für ggf. Theoretischer Fahrschul-Unterricht ist unter der Voraussetzung, dass die Mindestabstände eingehalten werden, möglich. eine Überwachungsperson. Die Fahrschulen sind auch noch im Lockdown wegen Corona. Dies erfolgt regelmäßig durch eine Neuausfertigung des Führerscheins. Anfrage zur möglichen Maskenpflicht im Fahrschulauto – Vermummungsverbot? Die Bundesvereinigung hat eine Begriffsliste erstellt, die zum Ziel hat, Menschen zu unterstützen, die die Fahrerlaubnisprüfung der Klasse B absolvieren wollen, aber gleichzeitig noch Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben. In Bayern sind Fahrschulen zu schließen (Quelle: StmGP- FAQ Corona-Liste und Wirtschaft (ehemahls Positivliste), Stand 10.01.2021. Sollten Sie Fahrzeuge sofort wieder benötigen, nutzen Sie bitte unser "Formular zur Wiederinbetriebsetzung" auf unserer Homepage. der Abschluss der Weiterbildung nicht möglich war. Christoph Link , 06.05.2020 - 12:40 Uhr. 260 vom 20.01.2021 / Corona-Gipfel der … Wenn wir - in hoffentlich absehbarer Zeit – die Auswirkungen dieser Pandemie überwunden haben, sollten wir Fahrschulen alle Erfahrungen der Pandemiezeit intensiv aufarbeiten. Dazu zählen auch die Erfahrungen, die wir mit unserer Prüforganisation gemacht haben. 1a StVO, 3. Wir bitten um Entschuldigung, dass im letzten Newsletter hierzu eine unklare/falsche Erläuterung abgedruckt wurde. Accumulations in public spaces remain prohibited. Mehr anzeigen. Nach wie vor beschäftigen uns Probleme mit dem Online-System OSF 2.0 sowie die in einigen Regionen fehlenden Prüfplätze. Darüber hinaus haben wir Ihnen im Anhang eine Checkliste für Ihre Fahrschüler/ Kunden bereitgestellt, die in Abstimmung mit dem Landesverband Hessen zu Ihrer Verwendung freigegeben ist. Corona-Virus. Sie finden den Entwurf hier.. 2. § 16 Abs. Wir weisen darauf hin, dass für Bayern die Umsetzung der Ergebnisse heute um 12:30 Uhr in einer Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder verkündet werden soll. 3 Abs. Darüber hinaus möchten wir noch auf die Anlage zu diesem Schreiben hinweisen, mit welcher der Arbeitgeber die Möglichkeit hat zu bestätigen, dass eine Untersuchung bzw. Der Referentenentwurf wurde auf der Internetseite des BMVI veröffentlicht. Fahrerlaubnisse der Klassen C/CE und D/DE (mit Unterklassen) und Berufskraftfahrerqualifizierungsrecht, Durch die EU-Verordnung 2020/698 werden die Fristen für den Abschluss der Weiterbildungen und die Geltungsdauer der Schlüsselzahl 95 verlängert (Seite 3 Buchstabe A 3. Fahrlehrerverband MV e.V. Es bleibt weiterhin bei der Verpflichtung in der praktischen Ausbildung eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Fahren mit Mundschutz in der Corona-Krise Fahrschulen eröffnen am 11. Juli 2020 mit dem TÜV Süd, verbunden mit der Bitte an Sie, uns den aktuellen Zustand in Ihrer Region mitzuteilen. Informationen zum Fahrlehrerberuf. Bisheriges Verfahren der Verlängerung um ein Jahr (Seite 6 und 7) Verlängerung der Fahrerlaubnis nach Ablauf des einen Jahres bei Vorlage der Eignungsnachweise, B.    Fahrerlaubnisrecht im Übrigen (Seite 7-9). Gleichzeitig bitten wir diejenigen, welche ohne Einhaltung der Schutz- und Hygienevorgaben ihrer Tätigkeit nachgehen, die Maßnahmen genauestens umzusetzen. Die Corona-Krise habe die Fahrschulen schwer gebeutelt, sagt Heinke. Er hat nachzuweisen, dass ihm trotz Bemühen keine anderen geeigneten Fahrer zur Verfügung stehen. Dieser enthält weitreichende Konsequenzen für das öffentliche Leben. Alle aktuellen und wichtigen Informationen für unsere Mitglieder zur Covid 19 Pandemie haben wir auf einer eigenen Informationsseite gebündelt. Die zulässigen privaten Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum werden massiv eingeschränkt. Durch das Tragen einer Schutzmaske darf aber die Sicht nicht beeinträchtigt werden, etwa weil diese zu groß ist oder wenn durch die Art der Trageweise bei Brillenträgern die Brillengläser beschlagen.“. Wir sind gespannt, was in der nächsten Woche an weiteren Informationen auf uns zukommt. (Dann ist keine Mund-Nasen-Schutzmaske vorgeschrieben. BayIfSMV bis zum 29. Dies wird der TÜV jedoch selbst kommunizieren. Grundsätzlich hatte ich hierbei den Eindruck, dass den Herren sehr deutlich klargeworden ist, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Bei einer geplanten Besprechung des BLFA FE/FL im Juni 2020 können sich insoweit – auch hinsichtlich der  Gebührenbemessung – aber noch Änderungen ergeben. Wir arbeiten mit Hochdruck an detaillierten Informationen, die wir Ihnen unverzüglich nachsenden werden. Damit wurde endlich einem lang gehegten Wunsch der Fahrlehrerschaft Rechnung getragen. Folgende Änderungen sind für Fahrschulen ab heute gültig: Die Einschränkungen, dass der praktische Fahrschulunterricht und Fahrprüfungen nur für die Dauer von jeweils 60 Min. Fahreignugnsseminare (Seite 11) Fahreignugnsseminare dürfen unter Auflagen wieder stattfinden. Die Kommission veröffentlicht diesen Beschluss im Amtsblatt der Europäischen Union. Wir hoffen auf eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Landesverband Bayerischer Fahrlehrer e.V. Abweichend von Satz 1 treten § 9 Abs. Wegen der Bedeutung wollen wir Ihnen dieses umgehend zukommen lassen und bitten um Kenntnisnahme. seit gestern ist die vom 11.5.2020 bis 17.5.2020 gültige 4. Newsletter 01-2021 vom 9. Wir möchten uns an der Stelle bei all den Kolleginnen und Kollegen bedanken, welche die Schutz- und Hygienevorgaben, die zu der Wiederaufnahme der Fahrschultätigkeit in Bayern geführt haben, genau ausführen. Nach ersten Informationen heute Morgen sind wir unter dem Punkt 6.b auf der Seite 11 der verlinkten Datei „Verboten sind Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich“ einbezogen und müssen weiterhin geschlossen bleiben. Die Lockerungen des Freistaats bewegen sich im Einklang mit den in der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder beschlossenen Leitlinien, die in einigen Bundesländern etwas behutsamer ausgefallen sind. Umfrage: Situation Corona in den Fahrschulen. Inwieweit sind Erst-Hilfe-Kurse für Fahrschüler, aber auch für andere Teilnehmer, zulässig? Die Benutzung der CB - Funkgeräte erfordert eine Freisprecheinrichtung oder ein Headset wie auch bei den Motorradführungsfunkanlagen. Übergangsregelung zum § 23 Abs. ), 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, Begründung der Verordnung zur Änderung 11. März 2020 abgelaufen war. Es ist aber beabsichtigt, uns noch vor der Sommerpause einen Referentenentwurf zur Stellungnahme zukommen zu lassen. Wir bitten um Kenntnisnahme und Berücksichtigung bei der Ausbildung und Schulung Ihrer Fahrschüler. Diese dürfen daher damit ab dem 11.05.2020 wieder öffnen. und dem bayerischen Wirtschaftsminister sowie der gesamten bayerischen Politik. ), ASF-Seminare dürfen unter Auflagen wieder stattfinden, ggf. Dies erfolgt regelmäßig durch eine Neuausfertigung des Führerscheins. Nach 60 Minuten ist eine zeitlich nicht festgelegte Pause einzulegen. IMS des StMI und des StMB vom 18. Dazu kommen das Kabinett Söder am Montag und am Dienstag der Landtag zusammen. Verbandsnachrichten (nur für Mitglieder) Fahrschulüberwachung in NRW (nur für Mitglieder) Pressemitteilungen. Der TÜV hat uns über das aktuelle Verfahren zur Abgabe der Ausbildungsbescheinigung ab 01. Für die Fahrschulen gelten ab sofort folgende Regelungen: Für theoretischen Fahrschulunterricht, Nachschulungen, Eignungsseminare, sowie theoretische Fahrprüfungen gilt § 15 entsprechend. Dies gilt für alle Fälle, bei denen der Technischen Prüfstelle der Prüfauftrag bis zum 19. Juni 2020 außer Kraft. Wir versichern Ihnen, dass wir alles einbringen, was uns zur Verfügung steht, auch alles, was uns in vielen E-Mails, Telefonaten oder auch in Gesprächen von unseren Mitgliedern aufgetragen worden ist. Die angekündigten Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen können jetzt beantragt werden. So wurden im Juli in Bayern 23 Prozent mehr Theorieprüfungen und 16 Prozent mehr praktische Prüfungen durchgeführt. Über die BVF. Bedauerlicherweise konnten wir nicht in allen Gesprächen mit den betroffenen Landkreisen eine Regelung im Sinne der Auslegungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege erreichen. Diese dürfen ohnehin Schutzmasken tragen. Eine zu frühe Lockerung könnte über ein Wiederaufflammen der Infektionszahlen dann zu erneuten – und möglicherweise noch stärkeren – Einschränkungen führen, die der Wirtschaft, unterm Strich uns allen, noch mehr schaden. Den genauen Wortlaut der VO erhalten Sie hier.......... A.    Fahrerlaubnisse der Klassen C/CE und D/DE (mit Unterklassen) und Berufskraftfahrerqualifizierungsrecht, Verordnung (EU) 2020/698 Opt-Out-Regelung in Art. noch läuft die Presse-Konferenz in Bayern. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung finden Sie hier…. Januar 2021 dürfen auch Krafträder mit einem Hubraum von weniger als 400 cm3 (z. Nach dem Corona-Gipfel ist es an Bundesländern wie Bayern die Beschlüsse in neue Regeln regional zu überführen. Da die Verordnung sehr kurzfristig in Kraft tritt, möchten wir Sie so früh wie möglich informieren und Sie bitten, die Änderungen in Ihrer zukünftigen Ausbildung zu berücksichtigen. Gastronomiebetriebe müssen ab dem 2. Das wiederum versetzt uns in die Lage, auch weiterhin zielgerichtet für Sie zu agieren. 2 Satz 1 FeV, wonach die praktische Prüfung innerhalb von zwölf Monaten nach Bestehen der theoretischen Prüfung abgelegt werden muss, § 22 Abs. 1. © 2020 Landesverbans Bayerischer Fahrlehrer | info@lbf.bayern | Impressum / Datenschutz, Geltungsdauer der Fahrerlaubnisse der Klassen C/CE und D/DE (mit Unterklassen). weitere Fahrzeuginsassen. Zeitlicher Gleichlauf zu 1. und 2.:Bei der Umsetzung der o.g. 18.12.2020 #Corona. Während der Corona-Krise stellt der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. Hier finden Sie die 6. Telefon: 0361 / 7315270 Fax: 0361 / 7315271 Mobil: 0171 / 4416869 E-Mail: info@thueringer-fahrlehrerverband.de Internet: www.thueringer-fahrlehrerverband.de In der Hoffnung, dass es Ihnen allen, trotz der enormen Belastung in dieser Krise gut geht, grüße ich Sie ganz herzlich. BayIfSMVO konkretisiert. Es gibt auch keine klassenspezifischen Einschränkungen. August 2020 und gilt bis zum 02. Mit kollegialen Grüßen und bleiben Sie gesund! (Seite 4, 2. Da der Freistaat aufgrund seiner Nähe zu den Corona-Hotspots in Österreich und Norditalien von der Pandemie stärker betroffen ist als der Bund, ist die größere Vorsicht geboten. Wir versichern Ihnen, dass wir Ihre Anregungen und Verbesserungsvorschläge, aber auch Ihre Kritik sehr ernst nehmen und Ihre Rückmeldung in unsere weiteren Entscheidungen miteinfließen. Der Fahrer ist darauf hinzuweisen, dass er die Grundqualifikation innerhalb der Jahresfrist nachzuholen hat. 79 der Bayerischen Staatskanzlei vom 7. Sie sollten umgehend die Fragen mit Ihren Steuerberatern besprechen. Verstöße gegen ihre FortbildungspflichtenFalls erforderlich können die Fristen angemessen verlängert werden. Wir bitten Sie, die jeweiligen Regelungen zur Kenntnis zu nehmen. Wir bitten Sie daher noch um etwas Geduld und warten Sie, bis die Auflagen klar definiert sind. Der Fahrlehrer-Verband Land Brandenburg e.V. Artikel 5 bringt eine zusätzliche Änderung in der Ferienreiseverordnung. Aktualisierung zum Vollzug der Fahrerlaubnis-Verodnung, des Fahrlehrer-und Berufskraftfahrerrechts im Zuge der Corona-Krise wurde uns die EU Verordnung 2020/698 vom 25. Ziffern 1. und 2. ist in jedem Fall ein zeitlicher Gleichlauf der Weiterbildungsfristen und der Laufzeiten der Fahrerlaubnis/des Führerscheins, der Schlüsselzahl 95 und – nachfolgend – der Fahrerkarte (FPersG) sicherzustellen. So ergab sich durch die ungenaue Formulierung und Auslegung (z. Zuerst vielen Dank für die große Unterstützung, die Sie uns während der letzten, nicht immer einfachen, Tage haben zukommen lassen. Wir bitten um Kenntnisnahme über den Inhalt der Allgemeinverfügung und der hier getroffenen Fristverlängerungen. §§ 2, 5 BKrFQG) wird – bei rechtzeitiger Beantragung der Verlängerung bei der Fahrerlaubnisbehörde vor Ablauf der Befristung oder bei Ablauf der Befristung ab 16. Selbstverständlich erfolgt die Gutschrift Ihrer Versicherungsbeiträge auf das von Ihnen angegebene Konto, ohne dass Sie dies gesondert beantragen müssen. Diese Konzepte waren Grundlage für die Wiederaufnahme der Fahrschulen zum 11.05.2020. April 2020, vom 17.April 2020 und vom 19.Mai 2020 ersetzt. BayISMV), Hubraum bei Prüfungsfahrzeugen der Klasse A2. April 2020 ein- gegangen ist. Wir bitten um dringende Beachtung der Vorgaben. Elektronische Übermittlung des Abschlusses der Ausbildung ("Häkchen") in OSF 2.0. Rechtsabteilung. Die Maskenpflicht besteht nur während dem praktischen Fahrunterricht und der praktischen Fahrprüfung. Im Einzelnen finden Sie Ausführungen zu: Fahrerlaubnis der Klasse C /CE und D/DE (mit Unterklassen) und Berufskraftfahrerqualifizierungsrecht, 2. Der Landesverband Bayerischer Fahrlehrer hatte zu diesem Gespräch eingeladen, um mit Nachdruck noch einmal die Probleme darzustellen, die es in einigen Regionen Bayerns immer noch gibt. Wir kämpfen weiter, dass wir bayerischen Fahrschulen Anfang nächster Woche endlich eine verlässliche Perspektive erhalten und nicht weiter in Bayern unter dem deutschen Föderalismus leiden, indem z.Zt. BayIfSMV wird nur in § 20 für Kulturstätten (Museen usw.) Dies trotz der vielen intensiven Bemühungen der letzten Wochen, die stark unterstützt wurden von vielen Kolleginnen und Kollegen in ganz Bayern, die ihrerseits alle politischen Kontakte, die ihnen zur Verfügung standen, aktiviert haben. Auf Grund der sich deutlich verschärfenden Infektionssituation wurden vor allem einige Bestimmungen für Veranstaltungen und Zusammenkünfte deutlich verschärft.